»Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss der gegenständlichen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wird genehmigt.
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Finanzierung der flächendeckenden ...
Quelle: BGBl-Newsletter 116/2024, BGBl Kundmachungen, bgbl-kundmachungen@bgbl-ris.bka.gv.at am 31.07.2024
Gesetz Newsletter
"87. Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird
Der Nationalrat hat beschlossen:
Das Mutterschutzgesetz 1979, BGBl. Nr. 221/1979, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. ...
Quelle: BGBl-Newsletter 102/2022 vom 1. Juli 2022
Frauen Gesetz
"165. Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird
Der Nationalrat hat beschlossen: [...]"
Das gesamte Bundesgesetzblatt finden Sie unter dem nachfolgenden Link: ...
Quelle: RIS-Rundschreiben, RI-RS 20210104/528 vom 4. Jänner 2021
Gesetz
"160. Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird
Der Nationalrat hat beschlossen:
Das Mutterschutzgesetz 1979, BGBl. Nr. 221/1979, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. ...
Quelle: RIS-Rundschreiben, RI-RS 20210104/528 vom 4. Jänner 2021
Gesetz
"(LK) Die 15a-Vereinbarung zur Elementarpädagogik zwischen dem Bund und dem Land Salzburg erfordert eine Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes. Diese soll morgen vom Landtag beschlossen werden. [...]"
Den ...
"37. Bundesgesetz, mit dem das Entwicklungszusammenarbeitsgesetz, das Bundesgesetz über den Auslandsösterreicher-Fonds, das Rotkreuzgesetz, das Integrationsgesetz, das Anerkennungs- und Bewertungsgesetz, [. ...
Quelle: 76. Newsletter der BGBl.-Redaktion 15. Juni 2018
Gesetz
"Bewährte Orientierungshilfe in der vierten Auflage erschienen
Das Frauenbüro der Stadt Linz aktualisierte gemeinsam mit dem autonomen Frauenzentrum die Broschüre „Rechtstipps. Eine Orientierungshilfe zu Lebensgemeinschaft, Ehe, Trennung, Scheidung und Eingetragene PartnerInnenschaft“. ...
"Bislang galt Sexting zwischen Minderjährigen als Kinderpornografie und war verboten. Seit 1.1.2016 ist das einvernehmliche Tauschen von eigenen pornografischen Fotos oder Videos zwischen zwei Jugendlichen ab 14 Jahren straffrei. ...
"149. Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 und das Väter-Karenzgesetz geändert werden
Der Nationalrat hat beschlossen:
Artikel 1 Änderung des Mutterschutzgesetzes 1979
Das Mutterschutzgesetz 1979, BGBl. ...
"185. Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) geändert wird
Auf Grund des § 23 Abs. ...